Ole-Christopher Plambeck MdL
Vielen Dank Frau Ministerin Heinold für diesen Haushaltsentwurf in ganz besonderen Zeiten. Wir haben einen Haushalt, der aufgrund der Corona-Pandemie große Herausforderungen bewältigen muss. Aber wir haben vor allem einen Haushalt, der trotz dieser Herausforderungen dieses Land gut in die Zukunft führt.
Ich bin davon überzeugt, dass Jamaika, also CDU, B90/Grüne und FDP gemeinsam das Beste für unser Land mit diesem Haushalt erreichen wird. Ich bin ebenso davon überzeugt, dass Artikel 61 unserer Landesverfassung, genau richtig ist! Nämlich die Schuldenbremse. Sie hat in den letzten Jahren unter anderem dafür gesorgt, dass wir gut durch die Krise gekommen sind. Sie hat uns nämlich die Möglichkeit gegeben, angemessen mit Notkrediten auf diese Krise zu reagieren und zwar unmittelbar, aber auch mittelbar. Denn unser Ziel ist es, nach der Krise mindestens genauso gut dar zustehen, wie vor der Krise.
Dazu sind massive Investitionen in die Infrastruktur nicht nur essentiell, sondern schlichtweg notwendig. Daher möchte ich mich an dieser Stelle bei der Landesregierung bedanken, dass sie mit 10,8 % wieder eine enorme Investitionsquote für das kommende Jahr eingeplant hat. Über 1,5 Mrd. Euro gehen in Landesstraßen, Radwege, Schienen, Krankenhäuser, Schulen, Hochschulen, Sportstätten und vieles mehr. Jamaika ist eine echte Investitions-Lokomotive.
