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CDU Kreistagsfraktion diskutiert mit Landtagsabgeordneten in Kiel

(von rechts) die CDU Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Segeberg: Katja Rathje-Hoffmann aus Nahe, Patrick Pender aus Norderstedt, Ole Plambeck aus Henstedt-Ulzburg und Sönke Siebke aus Schmalensee mit der Kreistagsfraktion-Besuchergruppe vor dem Kieler Landeshaus.

Kreis Segeberg / Kiel. Zwischen der CDU Fraktion im Kieler Landtag und den Parteifreunden im Segeberger Kreistag gibt es einen ständigen Informationsaustausch. Am Sonnabend wurde die gute Zusammenarbeit durch einen Informationsbesuch der Kreistagsabgeordneten im Kieler Landeshaus bekräftigt. Unter den Besuchern begrüßten vor dem Landeshaus die Landtagsabgeordneten Ole Plambeck aus Henstedt-Ulzburg, Katja Rathje-Hoffmann aus Nahe, Sönke Siebke aus Schmalensee und Patrick Pender aus Norderstedt nahezu alle CDU-Kreistagsabgeordnete mit dem Kreispräsidenten Claus Peter Dieck, dem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Torsten Kowitz und dem KPV-Kreisvorsitzenden Uwe Voss.

Nach einer Führung durch das Landeshaus mit Erklärungen über die Arbeitsweise des  Landtages wurde im Sitzungszimmer der Landtagsfraktion über das Thema „Schwarz-Grün, Was kommt auf den Kreis Segeberg zu?“ diskutiert.

Im Mittelpunkt seines Vortrages forderte Ole Plambeck den Corona-Notkredit auf die aktuelle Lage anzupassen. Der CDU-Finanzexperte berichtete über mögliche Veränderungen zur Kommunalwahl, den besseren Schutz von hauptamtlichen und ehrenamtlichen Politikern und die aktuelle Diskussion über Veränderungen bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden.

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Corona-Notkredit auf die aktuelle Lage anpassen

Ole-Christopher Plambeck   02.09.2022
Corona-Notkredit auf die aktuelle Lage anpassen

Original-Text der 2. Rede von Ole-Christopher Plambeck am 02.09.2022 im Landtag Schleswig-Holstein.

Mit Corona hat uns im Jahr 2020 erstmals eine Pandemie und damit eine Krise erreicht, wie wir es bis dato in dieser Form nicht erlebt haben. Die Folgen sind nach zweieinhalb Jahren bekannt, das Runterfahren des sozialen Lebens und der Wirtschaft, die Schließung von vielen Einrichtungen, Homeschooling, Gesundheits- und Infektionsschutz und viele weitere Maßnahmen, die die Bevölkerung schützen sollten und geschützt haben.

Insbesondere die Wirtschaft und damit die Unternehmen, aber auch viele Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer hat Corona betroffen und dazu geführt, dass erheblich die Steuereinnahmen eingebrochen und die Ausgaben des Landes gestiegen sind.

Folgerichtig wurde damals fraktionsübergreifend mit 2/3 Mehrheit die Notlage im Land beschlossen und im Rahmen der Schuldenbremse ein Notkredit in Höhe von 5,5 Mrd. Euro bewilligt. Das Land hat mit diesen Mitteln schnell und gut reagiert. Insbesondere mit unserem gemeinsam gestellten Antrag „Für Schleswig-Holstein – In der Krise stehen wir zusammen –„ haben wir zugesagt umfassend zu helfen und viele Maßnahmen umgesetzt oder angeschoben, wie u.a.

  • Steuermindereinnahmen des Landes und der Kommunen ausauszugleichen
  • Insbesondere der Ausgleich der ausgebliebenen Gewerbesteuer
  • Gesundheits- und Infektionsschutz
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