Ole-Christopher Plambeck: Der Haushalt 2021 führt solide durch die Krise

Ole-Christopher Plambeck MdL


Original-Rede aus dem Landtag.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir befinden uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Wir erleben Kurzarbeit in einem nie dagewesenen Umfang. Viele Betriebe müssen schließen. Diese Krise verlangt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Menge ab. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass der Staat hilft, dass er investiert und mit einem klaren Plan aus der Krise führt.

Genau das macht unsere Jamaika-Koalition für unser schönes Schleswig-Holstein mit einer Menge Mut und Tatkraft!

Hierfür sind natürlich Finanzmittel erforderlich, die einen „normalen“ Haushalt weit übersteigen. Dabei hat der Einzelplan 11 als das „Scharnier“ bzw. als „Finanzierungsdrehscheibe“ für den Gesamthaushalt eine ganz besondere Bedeutung. Hierüber laufen die Steuereinnahmen auf der einen Seite, die leider wegen der Krise sinken und der KFA, die Versorgungsausgaben und die Zinsen und Tilgungen auf der anderen Seite, um nur einige Posten zu nennen.

Der Haushalt 2021 steht natürlich ganz im Zeichen der Corona-Krise. Die Aufgabe der Krisenbewältigung ist nur mit Hilfe einer Kreditaufnahme im Rahmen einer verfassungsmäßigen Notlage zu stemmen.

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75 Jahre CDU Schleswig-Holstein

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Bernstein, Plambeck und Rathje-Hoffmann in Programmkommission berufen

Auf der Sitzung des Landesvorstandes der CDU Schleswig-Holstein Anfang Februar wurden mit der Bundestagsabgeordneten Melanie Bernstein und den beiden Segeberger Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole Plambeck gleich drei Abgeordnete aus dem Kreis Segeberg in die Programmkommission der Nord-CDU  berufen. Damit werden die drei Abgeordneten maßgeblich am nächsten Wahlprogramm der CDU Schleswig-Holstein mitarbeiten.

Dabei wird die Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein vor allem ihre Expertise für den Bereich Familie und Kultur – insbesondere im ländlichen Raum – einbringen. Bernstein ist im Deutschen Bundestag Mitglied im Familienausschuss und Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Medien. Die Wahlstedterin, die auch ehrenamtlich als Vorsitzende des Programmbeirates für das „Kleine Theater am Markt“ in Wahlstedt tätig ist, kann auf eine langjährige Praxiserfahrung in der Kulturbranche und die ehrenamtliche Kulturarbeit in unserer Region zurückgreifen.

Die sozialpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann wird ihr Wissen aus dem Bereich Kita und Soziales einbringen. So hatte sie maßgeblich an der Kita-Reform mitgearbeitet. Für Rathje-Hoffmann ist zudem wichtig, dass der Hamburger Rand als wirtschaftliches „Zugpferd“ Schleswig-Holsteins starke Berücksichtigung im Wahlprogramm findet.

Der Landtagsabgeordnete Ole Plambeck aus Henstedt-Ulzburg wird seine Erfahrung als Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU in die Programmkommission einfließen lassen. Plambeck wird darauf achten, dass die Themen auch solide durchfinanziert sind. Zudem ist Plambeck der kommunale Blick auf die Themen des Landes wichtig.

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