Ole Plambeck – Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen

Originalrede aus dem schleswig-holsteinischen Landtag

Ole Plambeck MdL

Die Grundsteuer ist mit landesweit rund 480 Mio. Euro jährliches Aufkommen eine sehr wichtige Einnahmeposition in den Haushalten unserer Kommunen. Sie trägt ganz maßgeblich dazu bei, die kommunale Daseinsvorsorge zu finanzieren. Wir sprechen hier von der Grundinfrastruktur in unseren Gemeinden und Städten, wie die Sanierung von Straßen oder Radwege oder die Bereitstellung von Schulen, Kitas, Spiel- und Sportplätzen, Büchereien und vielen weiteren öffentlichen Leistungen, die das Leben vor Ort in seiner heutigen Form überhaupt erst ermöglichen.

Die Grundsteuer ist daher eine sehr wichtige und sogar einer der ältesten Steuern überhaupt. Schon in der Antike bekannt und von den Römern über die Alpen gebracht, wurde sie auf deutschem Boden zunächst unter dem Namen „Bede“ von einer Bittsteuer zu einer Steuer mit einer Anknüpfung an das Grundeigentum erhoben. Im Zeitalter der Agrarwirtschaft erlangte die Steuer mit Bezeichnungen wie Hufenschoß eine beherrschende Stellung im Steuersystem. Während bei den älteren Grundsteuerformen nur grobe Schätzungen des Bodenwerts nach dem Flächeninhalt, wie Hufe oder Morgen zugrunde gelegt wurden, kam mit der Ausbildung des Katasterwesens vom 18. Jahrhundert an die Bonitierung nach Kulturart und Bodenqualität hinzu. Darauf bauten dann die Grundsteuergesetze im Rahmen der einzelstaatlichen Steuersysteme des 19. Jahrhunderts auf. Angesichts der Finanznot nach dem Ersten Weltkrieg wurde bei der Reichsfinanzreform 1920 den Ländern die Ausschöpfung dieser Steuer direkt zur Pflicht gemacht. Mit der Realsteuerreform von 1936 wurden die unterschiedlichen Regelungen durch ein einheitliches Grundsteuergesetz abgelöst, das die Erträge allgemein den Gemeinden zusprach.

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Susanne Bernitt einstimmig im WK Alveslohe-Ellerau vornominiert


Ole Plambck meldet auf Facebook: Susanne Bernitt wurde heute einstimmig im WK Alveslohe-Ellerau vornominiert!

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Gründung der Jungen Gruppe der CDU-Landtagsfraktion

Sie bilden die Junge Gruppe der CDU-Landtagsfraktion: Martin Balasus, (hinten von links) Seyran Papo, Michel Deckmann, Patrick Pender, Cornelia Schmachtenberg und Ole-Christopher Plambeck (vorne von links) Birte Glißmann sowie Lukas Kilian.

Sie bilden die Junge Gruppe der CDU-Landtagsfraktion: Martin Balasus, (hinten von links) Seyran Papo, Michel Deckmann, Patrick Pender, Cornelia Schmachtenberg und Ole-Christopher Plambeck (vorne von links) Birte Glißmann sowie Lukas Kilian

Mit dem heutigen Mittwoch gründete sich im Kieler Landeshaus die „Junge Gruppe“ – ein Zusammenschluss junger Abgeordneter der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag. Das Ziel der Jungen Gruppe ist es, als Netzwerk und Interessenvertretung der jüngeren Generationen innerhalb der Landespolitik zu fungieren. Dabei setzt sie sich insbesondere für eine generationengerechte Politik ein, sodass auch junge Menschen in Zukunft noch Rahmenbedingungen vorfinden, um vor dem Hintergrund des demographischen Wandels Gesellschaft und Politik nachhaltig gestalten zu können.

Die Junge Gruppe besteht aus den Abgeordneten der CDU-Fraktion, die zum Zeitpunkt Ihrer Aufstellung als Landtagskandidat bzw. Landtagskandidatin oder zum Zeitpunkt Ihres Einzugs in den Landtag 35 Jahre oder jünger waren. Die Mitgliedschaft ist dabei freiwillig. Mit der heutigen Gründung gehören der Jungen Gruppe acht Mitglieder der CDU-Fraktion an. Zum Vorsitzenden wurde der nordfriesische Landtagsabgeordnete Michel Deckmann gewählt. Dieser erklärt zur Gründung:

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