Corona-Talk digital mit Ole-Christopher Plambeck

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Ole-Christopher Plambeck: Bewältigung des Einnahmerückgangs wird ein großer Kraftakt

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zu der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:

„Mit rund 1,2 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen für das laufende Haushaltsjahr und rund 3,2 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen bis 2024, haben wir es mit dem stärksten Einnahmerückgang in der Geschichte des Landes zu tun. Das wird ein großer Kraftakt diese negative Entwicklung zu bewältigen.

Daher ist es gut, dass wir in der Vergangenheit die Sondervermögen für die Infrastruktur, Breitband und Künstlicher Intelligenz aufgebaut haben, um weiter planbar investieren zu können. Denn trotz dieser Krise muss die Investition in die Infrastruktur, in die Bildung und in die Digitalisierung weiter vorangetrieben werden. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine gute Digitalisierung ist.

Mit der Schuldenbremse des Landes haben wir ein gutes Instrument, welches sich auch in Krisenzeiten bewährt und uns die nötige Luft gibt. So können wir mit Zuschüssen und Darlehen der Wirtschaft gezielt in dieser Zeit helfen.

Die kommunale Familie hat ebenfalls mit Einnahmerückgängen zu kämpfen. Insbesondere die wichtige Gewerbesteuer bricht erheblich ein. Gut wäre es, wenn der Bund den Kommunen einen höheren Umsatzsteueranteil überlassen würde, um die laufenden Verluste teilweise auszugleichen. Die Idee, der Altschuldenhilfe von Olaf Scholz ist dagegen der absolut falsche Weg, weil Altschulden nicht durch Corona entstanden sind und die meisten schleswig-holsteinischen Kommunen nicht davon profitieren würden. Es handelt sich hierbei um ein SPD-Profilierungsmanöver.

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Ole-Christopher Plambeck zum Digitalpolitischen Sprecher gewählt

Ole-Christopher Plambeck MdL

Der Landtagsabgeordnete aus Henstedt-Ulzburg Ole-Christopher Plambeck wurde in dieser Woche von der CDU-Landtagsfraktion zum neuen Digitalpolitischen Sprecher seiner Fraktion gewählt.

Er übernimmt damit die Nachfolge von Lukas Kilian, der für den neuen Justizminister Claus Christian Claussen Innenpolitischer Sprecher geworden ist.

Plambeck bleibt weiterhin Vorsitzender des Fraktionsarbeitskreises Finanzen und damit Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

„Die Digitalpolitik ist genauso wie die Finanzpolitik ein Querschnittsthema, welches alle Lebens- und Arbeitsbereiche betrifft. Gerade die aktuelle Herausforderung rund um die Corona-Pandemie hat gezeigt, welche Möglichkeiten die Digitalisierung bietet. So arbeiten viele Menschen im Homeoffice, Schülerinnen und Schüler werden zu Hause beschult und auch die Behörden arbeiten digitaler“, erklärt der Landtagsabgeordnete Ole Plambeck.

„Wir erleben aber auch die Grenzen der Digitalisierung und wo wir besser werden müssen. Denn Grundvoraussetzung ist eine flächendeckende Glasfaser- und Mobilfunkabdeckung und die Vernetzung unterschiedlicher Cluster. Dies ist nicht überall gegeben und muss besser umgesetzt werden“, so Plambeck weiter.

„Eine besondere Chance für Schleswig-Holstein sehe ich in der „Künstlichen Intelligenz“, für das wir über ein eigenes Sondervermögen Finanzmittel zur Verfügung stellt haben“, so Plambeck abschließend.

 

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