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Corona für Haushalt große Herausforderung

Ole-Christopher Plambeck   21.08.2020

Ole-Christopher Plambeck MdL

Corona für Haushalt große Herausforderung

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zu den Bemerkungen 2020 des Landesrechnungshofes:

„Die Corona-Krise hält das Land in Atem – auch in finanzieller Hinsicht. Es gilt, einen Spagat hinzubekommen zwischen Hilfen dort, wo sie unbedingt nötig sind, und Ausgaben dort, wo sie für die Entwicklung des Landes weiterhin erforderlich sind. Denn trotz zusätzlicher Belastungen durch die Pandemie dürfen Investitionen in die Zukunft nicht vernachlässigt werden.

Zusätzlich müssen hohe Steuerausfälle bewältigt werden. Das alles ist eine große Herausforderung, die verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen des Landes erfordert. Gesunde Unternehmen dürfen jedoch in der Krise nicht allein gelassen werden, denn sie sorgen in der Zukunft wieder für entsprechende Steuereinnahmen, die das Land braucht, um seine Schulden zu tilgen.

Ziel muss sein, nach der Bewältigung der Krise wieder schnellstmöglich einen ausgeglichenen Haushalt anzustreben. Daran werden wir mit unseren Koalitionspartnern arbeiten, um den kommenden Generationen ein für die Zukunft gerüstetes Land zu übergeben.“

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Ole-Christopher Plambeck: Jamaika hilft den Kommunen beim Ausbau der Ganztagsbetreuung

Zur Verwaltungsvereinbarung „Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:

„Das ist eine sehr gute Nachricht für Schleswig-Holsteins Kommunen. Die CDU-geführte Landesregierung übernimmt für den Zeitraum bis zum 30. Juni 2021 den gesamten kommunalen Kofinanzierungsanteil in Höhe von 30 Prozent für den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Damit werden die Kommunen mit zusätzlichen 11 Millionen Euro vom Land unterstützt. Der Bund hatte einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2025 beschlossen und übernimmt 70 Prozent der hiermit verbundenen Kosten. Insgesamt stehen damit 36 Millionen Euro für den Ganztagsausbau im Mitteln können die Kommunen Modernisierungs-, Sanierungs-, Umbau-, Erweiterungs- und Neubaubaumaßnahmen sowie der Erwerb von Gebäuden einschließlich deren Ausstattung finanzieren.

Mit der Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter gestärkt werden. Das Land hilft den Kommunen, dies konsequent umzusetzen.“

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Ole-Christopher Plambeck: Jamaika modernisiert Schleswig-Holstein

Ole-Christopher PlambeckZum Infrastrukturbericht 2020 der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:

„Die CDU-geführte Landesregierung setzt klar auf die Modernisierung unseres Landes. Das belegt der heute (11.08.2020) vorgestellte Infrastrukturbericht für die Jahre 2018 und 2019. Im Berichtszeitraum wurden mehr als 1,3 Mrd. Euro in die Infrastruktur des Landes umgesetzt. So viel wie nie zuvor in einem vergleichbaren Zeitraum. Die Investitionen erstrecken sich auf eine breite Palette von Themenfeldern. So wurden 205 Mio. Euro in die Sanierung der Landesstraßen einschließlich der anliegenden Radwege investiert. Damit sagen wir den flächendeckenden Buckelpisten – einem Vermächtnis der SPD-Regentschaft – den Kampf an und setzen als CDU ein zentrales Wahlversprechen um. Aber auch in den Bereichen Hochschule, Gesundheit und Digitalisierung hat das Land seine Investitionen erheblich erhöht. Besonders erfreulich ist in diesem Zusammenhang die Eröffnung der UKSH-Neubauten in Kiel und Lübeck. Das Beispiel UKSH zeigt, dass eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) sehr gut funktionieren kann und auch für andere Bereiche eine gute Alternative sein kann.

Die CDU-geführte Landesregierung blickt zudem über den Tellerrand und setzt sich stark für ihre Kommunen ein. Denn vor Ort in den Städten und Gemeinden besteht ebenfalls ein hoher Investitionsbedarf. Mit 130 Mio. Euro hat das Land die Kommunen bei der Investition in Schulen, Kitas, Sportstätten und die Digitalisierung unterstützt. Der Effekt ist vor Ort aber viel größer, weil jeder Euro Landesmittel zusätzliche kommunale Mittel freisetzt.

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