Archiv des Autors: redaktion

Mehr als 42 Millionen Euro für Städte und Gemeinden im Kreis Segeberg

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Landtag hat Gesetz zur Gewerbesteuerkompensation beschlossen

Rettungsschirm für die Kommunen – Mehr als 42 Millionen Euro für Städte und Gemeinden im Kreis Segeberg

Zum Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen erklären die beiden Segeberger Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann:

„Die Corona-Krise reist vielerorts tiefe Löcher in die Haushalte von Städten und Gemeinden. Insbesondere bei der Gewerbesteuer drohen millionenschwere Ausfälle, weshalb in den letzten Monaten vermehrt die Forderung nach einem Rettungsschirm für die Kommunen geäußert wurde. Das vom Landtag letzte Woche beschlossene Gesetz zur Gewerbesteuerkompensation sorgt nun für einen millionenschweren Ausgleich. Bund und Land stellen gemeinsam 330 Millionen Euro zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle in Schleswig-Holstein bereit. Davon entfallen über 42 Millionen Euro auf die Städte und Gemeinden im Kreis Segeberg.

Wir lassen die Kommunen nicht im Regen stehen. Mitten in der Krise kommt es darauf an, dass die Städte und Gemeinden weiter ihren Aufgaben nachkommen können. Mit den jetzigen Ausgleichszahlungen dürfte das in den allermeisten Fällen sichergestellt sein.“

„Größter Einzelempfänger im Kreis sei die Stadt Norderstedt, auf die allein rund 28,5 Millionen Euro entfallen würden“, so Rathje-Hoffmann, die den Wahlkreis Norderstedt im Landtag vertritt.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Ein guter Tag für Schleswig-Holstein und unsere Region

Ein guter Tag für Schleswig-Holstein und unsere Region

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig über die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Segeberg Ole-Christopher Plambeck:

„Ein guter Tag für Schleswig-Holstein und unsere Region im Kreis Segeberg. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute alle sechs Klagen gegen die Fehmarnbeltquerung abgewiesen. Das Urteil ist rechtskräftig und damit steht der Planfeststellungsbeschluss. Der Bau dieser wichtigen norddeutschen Verkehrsachse kann somit endlich losgehen. Ein großer Dank gilt den Planern, die mit größter Sorgfalt eine sehr gute Arbeit gemacht haben.

Mit der geplanten Fehmarnbeltquerung wächst Nordeuropa mit einer schnellen Pkw-, Lkw- und Bahnverbindung sehr stark zusammen. Dadurch ergibt sich erhebliches wirtschaftliches Potenzial auch für unsere Region. Es besteht mit diesem wichtigen Infrastrukturprojekt die große Chance starke Betriebe anzusiedeln und damit eine stärkere Wertschöpfung in unsere Region zu bekommen. Ich bin davon überzeugt, dass wir als zentraler Standort zwischen Hamburg und Kopenhagen von der Fehmarnbeltquerung erheblich profitieren werden.“

Veröffentlicht unter Allgemein |

Ole Plambeck – Mehr Geld für die Kommunale Familie im Kreis Segeberg

Ole

Ole-Christopher Plambeck MdL

Neues Finanzausgleichsgesetz beschlossen – Mehr Geld für die Kommunale Familie im Kreis Segeberg

Kreis Segeberg – Nach eineinhalb Jahren intensiver Beratungen hat der schleswig-holsteinische Landtag mit den Stimmen der Jamaika-Koalition das Gesetz zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz) beschlossen. Die Reform des Finanzausgleichsgesetzes war notwendig geworden, weil das bisherige Gesetz teilweise für verfassungswidrig erklärt wurde.

„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, dass alle Kommunalgruppen, wie Kreise, kreisfreie Städte, zentrale Orte und nicht zentrale Orte Finanzmittel dazu gewinnen werden.Die Finanzausstattung der Kommunen steigt bis 2024 schrittweise von 17,83 Prozent auf 18,33 Prozent der Steuereinnahmen des Landes an“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck.

Insbesondere der neue Flächenfaktor und der Kinderbonus führen dazu, dass der ländliche Raum und vor allem der Kreis Segeberg zu den Gewinnern der Reform gehört“, so Plambeck weiter.

„Mit dem neu geschaffenen Vorwegabzug „Schwimmstätten“ mit insgesamt 7,5 Mio. Euro wollen wir zudem die Kommunen unterstützen, die Schwimmstätten für den Schwimmunterricht unterhalten. Deswegen sollen nach der Pandemie die Mittel nach gegebenen Schwimmstunden verteilt werden“, erklärt Plambeck.

Veröffentlicht unter Allgemein |