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Schulpolitik vom Kind her gedacht – Kreis CDU berät über Bildungspolitik

CDU-Bildungsgipfel im Kreis Segeberg: (vlnr.) Christoph J. Lauff (Vorsitzender im Bildungsausschuss des Segeberger Kreistages), Claus Peter Dieck (stellvertretender Landrat und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Segeberger Kreistag), Tobias Loose (Vorsitzender des Landesfachausschusses Bildung der CDU Schleswig-Holstein,), Heike Franzen MdL (stellvertretende CDU Landesvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion), Winfried Zylka (Kreispräsident), Dr. Axel Bernstein (Landtagsabgeordneter aus Wahlstedt) und Katja Rathje-Hoffmann (stellvertretende CDU Landesvorsitzende und Landesvorsitzende der  Frauen Union).

CDU-Bildungsgipfel im Kreis Segeberg: (vlnr.) Christoph J. Lauff (Vorsitzender im Bildungsausschuss des Segeberger Kreistages), Claus Peter Dieck (stellvertretender Landrat und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Segeberger Kreistag), Tobias Loose (Vorsitzender des Landesfachausschusses Bildung der CDU Schleswig-Holstein,), Heike Franzen MdL (stellvertretende CDU Landesvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion), Winfried Zylka (Kreispräsident), Dr. Axel Bernstein (Landtagsabgeordneter aus Wahlstedt) und Katja Rathje-Hoffmann (stellvertretende CDU Landesvorsitzende und Landesvorsitzende der Frauen Union).

 

Claus Petter Dieck (links) dankt Heike Franzen und Tobias Loose.

Claus Peter Dieck (links) dankt Heike Franzen und Tobias Loose.

Leezen  –  Am Dienstag stellte die stellvertretende CDU Landesvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, MdL rund 35 Kommunal-, Kreis und Landespolitikern auf einer CDU-Veranstaltung im Hotel Teegen in Leezen das aktuelle Positionspapier ihrer Fraktion zur Bildungspolitik vor. Eingeladen hatte der stellvertretende Landrat  Claus Peter Dieck mit der CDU Kreistagsfraktion. Unter dem Titel „Schulpolitik vom Kind her gedacht! Die Herausforderungen des demografischen Wandels annehmen“, diskutierten anschließend unter der Leitung von Kreispräsident Winfried Zylka die schulpolitisch engagierten Gäste mit der Verfasserin und brachten ihre  Änderungsvorschläge für den Kreis Segeberg ein.

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CDU will Senkung der Kreisumlage für 2014

Segebergs  stellvertretender Landrat Claus Peter Dieck

Segebergs stellvertretender Landrat Claus Peter Dieck

Bad Segeberg – In seiner Sitzung am 24. Oktober beschloss der Hauptausschuss des Segeberger Kreistages das Anhörungsverfahren gemäß § 27 Abs. 4 Finanzausgleichsgesetz Schleswig-Holstein mit den Kommunen des Kreises durchzuführen.  Ziel  ist die Absenkung des Hebesatzes für die allgemeine Kreisumlage im Haushaltsjahr 2014.

Dabei folgte der Hauptausschuss dem Antrag der CDU-Fraktion mit den Vertretern der  Städte und Gemeinden über eine  Absenkung in der Bandbreite von 0,5 bis 1,5 % zu diskutieren. Nur die SPD enthielt sich der Stimme. Alle anderen Fraktionen stimmten zu. Die FDP hatte einen Antrag für die Senkung der Kreisumlage um 1% eingebracht.

Die endgültige Festlegung trifft der Kreistag in seiner Sitzung im Dezember 2013 nachdem die  Gemeinden sich geäußert haben.

Die Absenkung gilt für das Haushaltsjahr 2014. Insbesondere vor dem Hintergrund der geplanten Reform des Finanzausgleichsgesetzes Schleswig-Holstein in der zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden Entwurfsfassung könnte eine  Anhebung des Hebesatzes ab dem Haushaltsjahr 2015 notwendig werden.

Gegen dieses Vorhaben der Rot-Grünen-SSW Landeregierung hatte der Kreistag auf seiner letzten Sitzung eine Resolution verfasst. Auch dabei hatte sich  die SPD Fraktion enthalten.

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Kreiswahlausschuss – Wahlerfolg der CDU jetzt amtlich

Portal-Kreishaus

 

Bad Segeberg – Am Donnerstag stellte der Kreiswahlausschuss im Segeberger Kreishaus fest. Dem Ergebnis der Wahl wird zugestimmt.

Es wird am 6. Juni auf der Homepage des Kreises Segeberg www.kreis-segeberg.de  veröffentlicht. Die gewählten Kreistagsabgeordneten erhalten keine weiteren Benachrichtigungen. Wenn ein Abgeordneter innerhalb einer Woche nicht ablehnt, gilt das Mandat als angenommen.

Eine Anfechtung der Wahl durch den ausscheidenden Grünen-Abgeordneten Jürgen Kaldewey gilt als sicher. Kaldewey beanstandet die Nominierungen in der eigenen Partei. Es gibt eine einmonatige Einspruchsfrist beim Wahlprüfungsausschuss, der am 20. Juni durch den neuen Kreistag besetzt wird

Besonderheit:  Die Landrätin leitete den Wahlausschuss  obwohl ihre weitere Beschäftigung beim Kreis in einem Jahr vom Ausgang dieser Wahl abhängig ist.

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