Archiv des Autors: redaktion

KPV SH begrüßt Unterstützung der Kommunen durch Corona-Konjunkturpaket

Der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck MdL

„Viele der vereinbarten Maßnahmen des Konjunkturpakets unterstützen die Kommunen in Schleswig-Holstein direkt, aber auch mittelbar“, begrüßt der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck MdL die Einigung des gestrigen Koalitionsausschusses. „Die Kompensation der Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und die Entlastung von Sozialausgaben sind ein wichtiges Signal für unsere Städte, Gemeinden und Kreise. Dies verschafft ihnen Luft, weiter ihre Aufgaben zu erfüllen und zusätzlich durch Investitionen die Wirtschaft in der Regionen zu unterstützen.“
Plambeck betont, dass Akzente der Investitionen im Bereich von Kinderbetreuung und Digitalisierung richtig gesetzt und zukunftsweisend seien. Abschließend stellt der KPV-Landesvorsitzende fest: „Ich bin insbesondere erleichtert, dass die unsägliche Idee des kommunalen Altschuldenfonds nun vom Tisch ist.“
Veröffentlicht unter Allgemein |

Ab 15. Juni wieder Einreisen nach Dänemark möglich

Ab 15. Juni dürfen Touristen aus Deutschland, Norwegen und Island wieder nach Dänemark einreisen. Bei Einreise muss dabei eine Dokumentation über einen gültigen Buchungsbeleg vorgelegt werden. Der Aufenthalt muss außerhalb der Hauptstadt Kopenhagen (Kopenhagen Kommune und Frederiksberg Kommune) stattfinden und mindestens eine Dauer von sechs Nächten umfassen. Alle Postleitzahlen zwischen 1000 und 2500 befinden sich in diesen Standorten. Touristen dürfen Kopenhagen besuchen, jedoch nicht in einer Unterkunft dort übernachten.

Personen, die deutliche Krankheitssymptome aufzeigen, beispielsweise Husten, Fieber, oder ähnliches, wird die Einreise nach Dänemark unabhängig vom Grund verwehrt werden.

Veröffentlicht unter Allgemein |

KPV fordert „Konzertierte Aktion“

Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU Deutschlands (KPV) fordert eine „Konzertierte Aktion“ von Bund, Ländern und Kommunen zur Überwindung der lokalen Folgen der Coronakrise für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft.

Steuerausfälle der Kommunen kompensieren

Die für das Jahr 2020 ausfallenden Steuereinnahmen der kommunalen Ebene belaufen sich nach bisherigen Schätzungen auf rund 15,6 Mrd. Euro. Davon entfallen auf die Gewerbesteuer knapp 12 Mrd. Euro. Diese aktuellen Steuerausfälle können von den Kommunen weder durch Minderausgaben noch durch Mehrerträge ausgeglichen werden und dürfen – in den Bundesländern, in denen dies überhaupt möglich wäre – nicht zu einem Aufwuchs von Kassenkrediten führen.

Wir brauchen zum Erhalt der kommunalen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger und der kommunalen Selbstverwaltung die Bereitstellung der entsprechenden Mittel durch die dafür zuständigen Länder. Dazu gehört für die KPV eine solidarische Beteiligung des Bundes als ein sichtbares starkes Signal der staatlichen Einheit.

Als Sofortmaßnahmen könnten Bund und Länder auf Gewerbesteuerumlagen verzichten und gemeinsam den Kommunen direkt einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer befristet gewähren.

Kommunales Konjunkturpaket

Veröffentlicht unter Allgemein |