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Ole-Christopher Plambeck: Das Land ist leistungsfähig

Ole-Christopher Plambeck MdL

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Der Lockdown letztes Jahr im März hat zu einer digitalen Dynamik im Land geführt, die ich nie gedacht hätte.

Worum geht’s? Die zentrale IT-Infrastruktur betreibt über 22.000 Arbeitsplätze. Das Landesnetz hat über 2.000 Standorte angeschlossen und wird über Dataport mit einem der sichersten Rechenzentren in Europa betrieben.

Das ist unter normalen Umständen schon eine Leistung. Während des ersten Lockdowns wurde die Homeoffice-Möglichkeit vervielfacht. Es mussten mehrere tausend Endgeräte beschafft und betriebsbereit gemacht werden.

Über Open-Source-Konzepte wurden Videolösungen für 120.000 zeitgleiche Nutzungen ermöglicht. Und das alles in einer wahnsinnigen Geschwindigkeit. Und wenn man trotz der verheerenden Wirkung und den noch nicht absehbaren zukünftigen Einflüssen der Pandemie einen positiven Effekt nennen will, dann ist das der Katalysator der Digitalisierung. Was seit März letzten Jahres umgesetzt wurde ist einfach enorm. Dies betrifft sämtliche Ebenen und Bedarfe. Dafür möchte ich eine große Anerkennung an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die all dies vor Ort umgesetzt haben, aussprechen. Danke.

Besonders im Fokus sind, wie bereits ausführlich besprochen, die Schulen. Bei aller Kritik, die man so hört, möchte ich einmal klarstellen, dass die Umstellung auf voll digitalen Unterricht bei fahrendem Betrieb eine enorme Herausforderung darstellt, die bisher unter diesen wirklich einzigartigen Umständen ordentlich gemeistert wurde.

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Ole-Christopher Plambeck: Schnelle Umsetzung und Vernunft ist gefragt!

Ole-Christopher Plambeck MdL

Ich möchte meine Rede mit einem großen Dank beginnen.

Dem Dank an eine Berufsgruppe, die unter anderem dafür sorgt, dass unser Staat am Laufen bleibt. Insbesondere in einer Wirtschaftskrise, wie wir sie derzeit erleben, sorgt sie dafür, dass die Hilfen überhaupt erst beantragt werden können.

Vielen Dank an die Steuerberaterinnen und Steuerberater im Land. Sie sind derzeit vor allem als Krisenberater, aber auch als Lebensberater im Einsatz.

Viele Betriebe sind derzeit hart vom Lockdown getroffen. Die Krise hat allerdings bei den meisten Betrieben auch schon in den letzten Monaten für einen erheblichen Umsatzrückgang gesorgt. Und eines sei hier gesagt: Ein verlorener Umsatz lässt sich meistens nicht wieder aufholen.

Viele Unternehmer wissen nicht mehr weiter. Der Steuerberater ist dann oft der erste Ansprechpartner und muss dem Unternehmer, egal ob Einzelhändler, Restaurantbetreiber oder viele andere, am Telefon nicht nur mit harten Fakten zu den Hilfen, sondern auch tröstend zur Seite stehen. Lassen Sie mich Ihnen sagen: Man bekommt schon ein mulmiges Gefühl, wenn ein gestandener Unternehmer vor einem sitzt und die Tränen nicht mehr bei sich halten kann. Das ist nicht einfach. Und die Beantragung und Abwicklung der Wirtschaftshilfen ist auch kein Selbstgänger. Kurzarbeitergeld, KfW-Kredite, Überbrückungshilfen, November-Hilfe, Dezember-Hilfe oder Steuerstundungsanträge. In den Steuerbüros arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Hochtouren, stellen Berechnungen an, erstellen Auswertungen und beantragen über das Portal des Bundes die entsprechenden Hilfen. Die Erwartungen sind natürlich, dass das Geld schnell kommt. Oft gibt es Nachfragen zu den Anträgen, die vielfach in Doppelarbeit münden. Das kostet dann wieder Zeit. Zudem gab es Anfangs Softwareprobleme beim Bund, die ebenfalls zu einer großen Zeitverzögerung geführt haben.

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Ole-Christopher Plambeck: Trotz Krise wird Digitalisierung, Bildung und innere Sicherheit gestärkt!

Ole-Christopher Plambeck MdLZur Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2021 der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:

„Haushaltspolitisch befinden wir uns in einer schwierigen Zeit. Das Land muss geringere Steuereinnahmen sowie die pandemiebedingte Mehraufwendungen schultern und trotzdem in die Zukunft investieren. Dies gelingt der Jamaika-Koalition durch solide Haushaltsführung und richtige Schwerpunktsetzung.

So werden trotz Krise die Bereiche Digitalisierung, Bildung und innere Sicherheit gestärkt. Gerade die Krise zeigt, dass es einen handlungsfähigen Staat braucht. Deswegen statten wir Polizei und Justiz, aber auch der Bildungsbereich mit zusätzlichen Stellen aus. Sowohl die Polizei als auch die Justiz unterliegen derzeit einem starken Aufgabenanstieg. Die Stärkung der Serviceeinheiten bei Gerichten und Staatsanwaltschaften ist ein entscheidender Schritt in die richtige Richtung. Außerdem wird das Land mehr als 264 Mio. Euro in die Digitalisierung der Behörden und der Justiz investieren. Damit wird der Rechtsstaat gestärkt und die Verwaltung noch schlagkräftiger.

Auch für Wirtschaft und Kommunen bleibt die Corona-Pandemie eine große Herausforderung. Darum stellt das Land über eine halbe Milliarde Euro für Corona-Hilfen zur Verfügung und stellt weiterhin eine ordentliche Unterstützung der Kommunen sicher. Die Jamaika-Koalition kann Haushalt und wird trotz der Krise nicht nur einen strukturell ausgeglichenen Etat für 2021 vorlegen, sondern wieder einmal eine Investitionsquote von über 10,5 Prozent erreichen.“

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