Archiv des Autors: ole-plambeck

KPV-Versammlung im Kreis Segeberg

Veröffentlicht unter Allgemein |

Einbruchschutz – Land bezuschusst die Bürger – Artikel NZ v. 30.05.2018

Veröffentlicht unter Allgemein |

Gespräch mit Reimer Böge MdEP zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU

Zu einem Informationsgespräch mit Reimer Böge MdEP zum jüngsten Vorschlag der EU-Kommission für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021- 2027 habe ich als Vorsitzender des Landesfachausschuss Finanzen  gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Landesfachausschuss Europa Niclas Herbst am 24.05.2018 in der Hermann-Ehlers-Akademie in Kiel eingeladen.

„Neben dem EU-Austritt Großbritanniens sieht sich die EU derzeit mit einer weiteren Vielzahl interner und externer Herausforderungen konfrontiert, zu deren Bewältigung der nächste Mehrjährige Finanzrahmen der EU einen wichtigen Beitrag zu leisten hat. Der nun von der Europäischen Kommission am 2. Mai 2018 vorgelegte Vorschlag für den nächsten MFR ab 2021 ist eine geeignete Grundlage für die Verhandlungen zwischen Rat und Parlament. Die Kommission versucht den Spagat, Strukturpolitik nicht gegen Nachbarschaftspolitik und Verteidigungspolitik nicht gegen Agrarpolitik auszuspielen. Begrüßenswert sind die vorgeschlagenen Mittelerhöhungen im Bereich Grenzmanagement, Migration und Verteidigungsforschung. Angesichts der Erfahrungen mit den Verhandlungen zum laufenden MFR kommt es jetzt darauf an, dass wir unverzüglich in echte politische Verhandlungen zwischen Rat und Parlament einsteigen, damit es gelingt, bis zum Frühjahr 2019 ein Ergebnis zu erzielen, welches die EU zukunftsfester macht“, so Reimer Böge.

Veröffentlicht unter Allgemein |