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Ole-Christopher Plambeck: Jamaika plant konservativ und solide

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zur heute (11.09.2018) von der Landesregierung verabschiedeten Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2028 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:

„Die CDU-geführte Landesregierung hat in ihrer Finanzplanung bis 2028 konservativ und solide gerechnet. Trotz der Altlasten aus der HSH-Nordbank ist ein strukturell ausgeglichener Haushalt geplant.

Das höchste Haushaltsrisiko ist nach wie vor die Steigerung die Zinsbelastung.

Daher ist es richtig, dass die Landesregierung die zukünftige Zinsbelastung mit Berücksichtigung der HSH-Altschulden sehr konservativ angesetzt hat. Die eingeplante Risikovorsorge sichert die Planung ab und mindert das Zinsrisiko.

Neben der Vergangenheitsbewältigung hat Jamaika ganz klar die Zukunft im Blick.

Mit einer planmäßigen Investition in die Infrastruktur mit jährlich über 1 Mrd. Euro wird der Sanierungsstau endlich beseitigt. Die Investition in Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen sind zudem der richtige Weg, um Schleswig-Holstein noch familien- und bildungsfreundlicher aufzustellen. Bildung ist der Schlüssel für die Zukunft unseres Landes.

Diese seriöse Haushaltsplanung macht unser Land trotz der Widrigkeiten aus den HSH-Altlasten zukunftsfest.“

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Finanzielle Auswirkungen genau prüfen

Ole-Christopher Plambeck MdL

Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten nimmt in ihrem Tätigkeitsbericht Lebenssachverhalte auf, die uns zur politischen Beratung dienen. Das ist sehr gut und dafür vielen Dank, Frau El Samadoni.

So hat sie auf einen deutlichen Anstieg der Fallzahlen zum Thema Übernahme von Bestattungskosten gem. § 74 SGB XII hingewiesen. Wie hoch die Zahl tatsächlich ist, ist aus dem Bericht nicht erkennbar.

Es geht aber darum, dass die erforderlichen Kosten einer Bestattung übernommen werden, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, diese Kosten zu tragen, weil z.B. keine Mittel vorhanden sind.

Dabei stellt sich die Frage, wer überhaupt Verpflichteter ist und in welchem Verhältnis die Verpflichteten zu einander stehen. Denn die Verpflichteten haben für die Bestattung zu sorgen und müssen somit auch die Kosten tragen.

Unser Bestattungsgesetz sieht aber ganz klar vor, wer Verpflichteter ist.

Das sind der oder die Hinterbliebene und zwar volljährige Personen in der Reihenfolge Ehegatten, eingetragene Lebenspartner, leibliche oder adoptierte Kinder, Eltern, Geschwister, Großeltern und Enkelkinder. Diese Reihenfolge ist auch nach dem Gesetz einzuhalten.

Sollte keiner der Hinterbliebenen vorhanden sein, hat die jeweilige Kommune die Kosten für die Bestattung zu übernehmen.

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Ole Plambeck MdL und Mark Helfrich MdB beim CDU-Stand auf dem Flohmark Bad Bramstedt

Freuten sich über rege Gespräche: Landtagsabgeordneter Ole-Christopher Plambeck mit der Bürgervorsteherin Annegret Mißfeldt und dem Bundestagsabgeordneten Mark Helfrich.

Freuten sich über rege Gespräche: Landtagsabgeordneter Ole-Christopher Plambeck mit der Bürgervorsteherin Annegret Mißfeldt und dem Bundestagsabgeordneten Mark Helfrich.

Bad Bramstedt – Der CDU-Stand auf dem Bad Bramstedter Flohmarkt auf der Schlosswiese hat mittlerweile Tradition. Am Sonntag, den 19.08.2018 fand der große Flohmarkt rund um das Schloss Bad Bramstedt statt.

Der Verkauf von belegten Brötchen, verschiedenen Sorten Kuchen und Kaffee lockten viele Besucher an den CDU-Stand und sie nutzen gleich die Gelegenheit zu politischen Gesprächen mit dem Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck und mit dem Bundestagsabgeordneten Mark Helfrich. Auch die Bürgervorsteherin Annegret Mißfeldt und die CDU-Stadtverordneten standen für Gespräche zur Verfügung.

„Bei den Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern wurde über Verkehrsinfrastruktur, die Dürre in der Landwirtschaft und über Pflege und Kinderbetreuung diskutiert“, so Plambeck.

Die CDU-Ortsvorsitzende Annegret Mißfeldt zog am Nachmittag ein positives Fazit über die gute Resonanz für den CDU-Stand.

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