Ole-Christopher Plambeck: Vor allem die Kommunen profitieren

Ole Christopher Plambeck MdL

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (15.05.2018) zur Mai-Steuerschätzung des Landes:

„Über die prognostizierten Mehreinnahmen kann man sich nur freuen. Dennoch heißt es, weiterhin gut hauszuhalten, denn nicht alle Mehreinnahmen stehen für zusätzliche Ausgaben zur Verfügung. Außerdem haben wir mit der Besoldungsstruktur, dem Kindergeld und der kalten Progression bereits kostenintensive Themen zu bewältigen.

Erfreulich ist das Ergebnis der Steuerschätzung auch für die Kommunen, die in den Jahren 2019 und 2020 sogar ein größeres Plus erzielen als das Land, wenn man den kommunalen Finanzausgleich berücksichtigt. Nicht zuletzt ist das auch ein Ergebnis des von Jamaika ausgehandelten Kommunalpakets.

Das zeigt, Jamaika ist nicht nur gut für das Land, auch die Kommunen profitieren!“

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